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vangard | Littler | Germany | 6 Jun 2023
vangard spricht - über Stakeholder-Management in Restrukturierungen
Arbeitsrechtliche Restrukturierungen laufen auf zwei Ebenen ab: der rechtlichen und der operativen. Leider bleiben die beiden Stufen in vielen…
Härting Rechtsanwälte | Germany | 6 Jun 2023
OLG Hamm: Drohnenperspektive wird nicht von der Panoramenfreiheit gedeckt
Das Oberlandesgericht Hamm hat ein Urteil des LG Bochum bestätigt, wonach Luftbildaufnahmen mittels Drohnen nicht von der Panoramafreiheit nach § 59…
SKW Schwarz | Germany | 6 Jun 2023
Zur groben Fahrlässigkeit des Zahlers im Online-Banking - Urteil des OLG Dresden vom 13.10.2022
Banken werden seit geraumer Zeit von Betrügern heimgesucht. Insbesondere die Teilnahme am Online-Banking bietet hierfür eine geeignete „Spielwiese“…
MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep Ltd | Switzerland | 5 Jun 2023
Revidiertes Versicherungsaufsichtsrecht: Bundesrat verabschiedet Aufsichtsverordnung und setzt das revidierte Versicherungsaufsichtsrecht in Kraft
Am 2. Juni 2023 verabschiedete der Bundesrat die Anpassungen der Aufsichtsverordnung und setzte das revidierte Versicherungsaufsichtsgesetz und die…
Lenz & Staehelin | Switzerland | 1 Jun 2023
Revision des schweizerischen Kartellgesetzes: Bundesrat legt Gesetzesentwurf vor
Die Schweizer Regierung strebt eine Teilrevision des Kartellgesetzes an. Nach Abschluss der Vernehmlassung hat der Bundesrat nun seinen Gesetzesentwur…
CMS Germany | European Union, Germany | 1 Jun 2023
„Showdown“ in Erfurt: Abweichung vom Gleichstellungsgrundsatz in der Zeitarbeit - Über den Gesamtschutz und tarifliche Ausgleichsvorteile!
Das BAG hatte im sog. Gesamtschutzverfahren darüber zu entscheiden, ob durch die Tarifverträge der Zeitarbeit vom Gleichstellungsgrundsatz abgewichen…
Lausen Rechtsanwälte | Germany | 1 Jun 2023
Weiterbeschäftigungsangebot bei fristloser Kündigung
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 29. März 2023 (Az. 5 AZR 255/22) entschieden, dass Arbeitgeber sich widersprüchlich verhalten, wenn sie…
Taylor Wessing | Germany | 1 Jun 2023
Bekämpfung von Lieferengpässen bei Arzneimitteln: Aktueller Gesetzesentwurf
Das Bundeskabinett hat am 5. April 2023 den Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur…
Taylor Wessing | European Union, Germany | 1 Jun 2023
Katastrophe abgewendet - Zeitarbeitstarifverträge sind europarechtskonform | Newsflash 59 sec.
Im Vorfeld war vielfach das Ende der deutschen Zeitarbeit angekündigt worden. Aber die Katastrophe konnte abgewandt werden: Das Bundesarbeitsgericht…
Taylor Wessing | European Union, Germany | 1 Jun 2023
Europäischer Gerichtshof und Schadensersatz nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) räumt Betroffenen, deren personenbezogene Daten rechtswidrig verarbeitet wurden, einen Anspruch auf…
