Die vietnamesische Staatsbank (SBV) steht kurz davor, das Bankensystem zu reformieren und dafür zu sorgen, dass es besser verwaltet und transparenter wird.

Damit Vietnams Finanzmarkt international attraktiver wird, muss die SBV, wie im Folgenden beschrieben, Zirkulare umsetzen und internationale Finanzstandards einführen.

Steuerung des Devisenmarkts

Die Verordnung betreffend Devisengeschäfte wurde mittels Artikel 1.4, Verordnungsnummer 06/2013/PL- UBTVQH13 überarbeitet und angepasst. Diese regelt, dass Unternehmen mit ausländischen Direktinvestitionen und ausländischen Investoren ein Direktkapitalkonto bei einem zulässigen Kreditinstitut einrichten müssen und alle Transaktionen, die Eigenkapitalfinanzierung und Kapitalerträge betreffen, über dieses Konto abwickeln müssen. Die SBV hat Zirkular 19 herausgegeben, um deutlich zu machen, was mit der oben genannten Verordnung erreicht werden soll. In diesem Zirkular 19 ist insbesondere festgelegt, dass Unternehmen, die auch ausländisches Kapital halten und durch ausländische Investorenprojekte unterstützt werden, mit dem nationalen Recht, wie z.B. dem Investitionsgesetz, Unternehmensrecht, Einkommenssteuerrecht und Körperschaftssteuerrecht, in Einklang gebracht werden müssen. Es ist der SBV zu empfehlen, dass sie Richtlinien zu der Frage erlässt, wie Überweisungen mit fremder Währung vorzunehmen sind. Es ist nämlich nicht erlaubt, mehr als 5.000 USD ins Ausland zu schaffen und außerdem ist der Geldtransfer in fremde Währungen verboten.

Mögliche weitere SBV Angebote

Das geplante Rundschreiben, das die Entscheidung 1627 ersetzen wird, ist nicht genau genug, was Umschuldungskredite anbelangt. Kreditinstitute und Ableger ausländischer Banken bieten eine Vielzahl von Umschuldungsmöglichkeiten an, mit denen Kredite umgewandelt werden können, ohne dass dabei ihre Art oder ihr Charakter geändert werden würde oder faule Kredite verschleiert werden würden. Nimmt man etwa einen mittel- oder langfristigen Kredit auf, um damit einen kurzfristigen abzulösen oder verwendet man einen Kredit in fremder Währung, um einen Kredit abzulösen, der in vietnamesischen Dong gewährt worden ist, ändert man den Kredit nicht wesentlich und verschleiert auch keine faulen Kredite. Würde man solche Vorgänge erlauben, würde dies dem Kreditnehmer helfen, finanziell und damit auch wirtschaftlich handlungsfähig zu bleiben, sich so leichter finanziell zu rehabilitieren und letztendlich den Kredit zurückzahlen zu können.

Lizenzvergabe

Der Regierung wird empfohlen, dass sie es Banken erlaubt, sowohl auf dem vietnamesischen Markt, als auch im Ausland tätig zu sein, damit sie ihren Kunden notwendige Informationen und Dienstleistungen anbieten können, was erst durch eine grenzüberschreitende Tätigkeit möglich wird. Das würde wiederum ihre Zahlungsfähigkeit absichern. Noch viel wichtiger wäre es, die Beschränkungen für den allgemeinen Devisenhandel ganz aufzuheben. Außerdem ist es dringend notwendig, das Lizenzverfahren für Banken zu modernisieren. Die eingereichten Anträge für die Neuvergabe einer Bankenlizenz werden aktuell nicht bearbeitet, sondern lediglich zurückgestellt. Dadurch können enorme rechtliche Risiken für die Banken entstehen. Obwohl Artikel 89.1 des Kreditinstitutionsgesetzes bei ausländischen Banken eine schriftliche Genehmigung voraussetzt, stehen die Genehmigungsverfahren bei der Lizenzbehörde noch aus, Genehmigungen werden derzeit nicht erteilt. Das liegt vor allem daran, dass es dort keine Bestimmungen dazu gibt, unter welchen Voraussetzungen man die Organisationsstrukturen ausländischer Bankableger genehmigt. Der SBV wird empfohlen, diesen Prozess voranzutreiben und es ausländischen Bankfilialen zu erlauben, ihre Organisationsstruktur selbst zu bestimmen, und die Pflicht, eine Genehmigung zu haben, für die Übergangszeit abzuschaffen.