Am 29. Mai 2018 veröffentlichte die Europäische Kommission den Entwurf einer delegierten Verordnung (Ares(2018)2778673) zur Änderung der delegierten Verordnung (EU) 2016/438 hinsichtlich der Aufbewahrungspflichten von Verwahrstellen.

Die delegierte Verordnung (EU) 2016/438 ergänzt die OGAW-Richtlinie (2009/65/EG) (geändert durch die OGAW-V-Richtlinie (2014/91/EU)). Sie präzisiert dabei insbesondere die Pflichten der Verwahrstellen in Bezug auf die Verwahrung des Vermögens der OGAW-Kunden.

Artikel 22a Abs. 3 Lit. c der OGAW-Richtlinie schreibt vor, dass, wenn eine Verwahrstelle Verwahrungsfunktionen an Dritte delegiert, das Vermögen auch auf der Ebene des Delegierten getrennt werden muss. Artikel 16 der delegierten Verordnung (EU) 2016/438 beschreibt, wie diese Verpflichtung zu erfüllen ist.

Die Erfahrungen seit Inkrafttreten der delegierten Verordnung (EU) 2016/438) habe gezeigt, dass eine weitere Klarstellung hinsichtlich der Anforderungen des Artikels 22a Abs. 3 Lit. c) erforderlich sei. Im Rahmen dessen bedarf es laut Kommission gemeinsamer Regeln, die den Schutz von Vermögenswerten gewährleisten, die von Verwahrstellen oder Depotbanken für die Kunden aufbewahrt werden. Dabei soll eine eindeutige Identifizierung der Vermögenswerte, die zu einem bestimmten OGAW gehören sichergestellt werden. Weiter soll der Schutz dieser Vermögenswerte im Falle der Insolvenz der Depotbank oder der Verwahrstelle gewährleistet werden.

Die Kommission führt weiter aus, dass die unterschiedliche nationale Handhabung der einzelnen Aufsichtsbehörden dieses Ziel aktuell gefährde.

Die delegierte Verordnung greift dabei die durch die ESMA an die Kommission gerichtete Opinion on asset segregation and custody services auf.

Die delegierte Verordnung soll 6 Monate nach Veröffentlichung im EU-Amtsblatt anwendbar sein.