Die zunehmende Digitalisierung des privaten wie auch wirtschaftlichen Lebens ist unverkennbar. Die Europäische Kommission treibt den digitalen Binnenmarkt unaufhaltsam voran. In einem Atemzug mit dem allgegenwärtigen Phänomen der Digitalisierung wird nur allzu oft die sogenannte Blockchain-Technologie genannt. Ihr wird weithin eine große Zukunft prophezeit, auch wenn die tatsächlichen Anwendungsfälle in der Praxis zugegebenermaßen bislang noch rar gesät sind. Ein näherer Blick auf diese Technologie und ihr ökonomisches Potential – aber auch die rechtlichen Implikationen dieser Technologie – lohnt aber allemal. Wir werden daher in einer Reihe von Blog-Beiträgen den aktuellen Stand in Sachen Blockchain beleuchten und einen Blick hinter die (rechtlichen)Kulissen werfen.

Was ist Blockchain?

Unter einer Blockchain versteht sich – vereinfacht gesprochen – ein dezentrales, auf mehrere Computer verteiltes „Register“, das als vergleichsweise sicheres, digitales Protokoll für Transaktionen und Informationen dient. In diesem Register, welches bisweilen nicht zu Unrecht auch als Datenbank bezeichnet wird, werden die Daten in chronologischer Reihenfolge unveränderbar und damit nachvollziehbar gespeichert und miteinander verknüpft. Es handelt sich um eine Kette von Transaktionen, die einen einheitlichen wirtschaftlichen Vorgang zwischen zwei oder mehr Teilnehmern digital abbildet.

Das Charakteristische an einer Blockchain ist der Verzicht auf eine kontrollierende, vertrauenswürdige Instanz, einen sogenannten Intermediär. In der Blockchain wird die „Trusted Third Party“ durch ein transparentes Netzwerk ersetzt, das technisch und kryptografisch abgesichert ist. Als Beispiel wird hier nicht selten eine Bank herangezogen, welche üblicherweise die Abwicklung einer Zahlungstransaktion übernimmt. In der Blockchain wird Vertrauen dagegen ohne Intermediär durch die Kombination von Kryptografie (digitale Signaturen), rechenintensiven Codierungsaufgaben und Peer-to-Peer-Netzwerken (P2P) allein zwischen den beteiligten Parteien hergestellt.

Wie funktioniert Blockchain?

Für die Technologie maßgebend ist zunächst die Ausstattung der geografisch verteilten Nutzer mit einem öffentlichen (Public Key) und einem privaten Schlüssel (Private Key). Der Private Key dient zur digitalen Signatur einer Transaktion, die wiederum die anderen Nutzer des Blockchain-Netzwerks über Public Keys überprüfen können. Die Privatsphäre der Teilnehmer wird dabei dadurch geschützt, dass sie pseudonym auftreten.

Die einzelnen Transaktionen werden nach einem Konsensverfahren in sogenannte Blöcke geschrieben, welche sukzessive die Kette („Chain“) bilden. Jeder Rechner im Blockchain-Netzwerk speichert in Kopie die gesamte Blockchain und gleicht neue Transaktionen im Validierungsprozess dagegen ab. Dies sorgt für die systemimmanente Transparenz und Fälschungssicherheit.

Der Validierungsprozess, auch „Mining“ genannt, erfolgt über eine Hashfunktion, also die kryptografische Zuweisung einer Buchstaben-Zahlen-Folge. Der Hash bildet das Bindeglied zwischen den Transaktionen und schreibt die Kette fort. Stimmt er überein, so ist die jeweils nächste Transaktion genehmigt. So werden die Blöcke in einer Weise miteinander verknüpft, dass jede nachträgliche Veränderung eines Blocks sofort auffällt. Manipulation ist ausgeschlossen.

Allerdings ist anzumerken, dass es für das Generieren eines Hashs durch die dezentralen Rechner einer erheblichen Rechenleistung bedarf. Denn von dem die Validierung vornehmenden Miner muss jedes Mal ein sogenannter Arbeitsnachweis („Proof of Work“) erbracht und im System zirkuliert werden. Nach dem Anreizprinzip erhält der jeweilige Miner für das erfolgreiche Einfügen eines validierten Blocks eine Art Belohnung, im Fall der Bitcoin-Blockchain beispielsweise aktuell 12,5 BTC (Bitcoins).

Was ist rechtlich zu beachten?

Die rechtlichen Implikationen sind mannigfaltig und ergeben sich teils bereits aus den oben skizzierten Charakteristika der Blockchain selbst, teils aus den konkreten Anwendungsfeldern. Generelle Spannungsfelder ergeben sich beispielsweise im Datenschutzrecht. Die netzweite Transparenz, die Dauerhaftigkeit der Datenspeicherung und das Fehlen einer zentralen verantwortlichen Stelle sind hier exemplarisch als Herausforderungen zu nennen. Die Unveränderbarkeit der Blockchain reflektiert überdies nicht das Grundverständnis der deutschen Zivilrechtsordnung, dass Rechtsgeschäfte nichtig, rückabwickelbar oder aufschiebend bedingt sein können. Die jeweilige Architektur der Blockchain wirft überdies patentrechtliche Fragen auf.

Einsatzspezifisch sind dagegen Themen wie Compliance, Einhaltung regulatorischer Belange oder die Wahrung von geistigen Eigentumsrechten. In der Finanzwelt beispielsweise sind das Gesetz über das Kreditwesen (KWG) und die MaRisk der BaFin zu beachten, beim Einsatz in der Musik- und Medienbrache geht es um urheberrechtliche Vorgaben und das Telemediengesetz (TMG), welche es vorrangig zu beachten gilt. Hinzu kommen die Bestimmungen zum ecommerce und zum Verbraucherschutz.

Die Blockschain ist mithin nicht nur aus technischer Sicht hoch interessant, die sich ergebenden rechtlichen Fragen sind nicht minder spannend! Diesen wollen wir uns in einer Reihe weiterer Blogs widmen.