Erschienen in: Renz/Jäger/Maas (Hrsg.), Compliance für geschlossene Fonds – Praxis-Leitfaden für Anbieter, Vertrieb und Zweitmarkt, Erich Schmidt Verlag, 2013 (Kapitel 5., Seiten 85 – 101).

Abstrakt

Seit dem 22. Juli 2013 dürfen Alternative Investmentfonds (AIF) grundsätzlich nur noch von regulierten Kapitalverwaltungsgesellschaften aufgelegt werden. Normative Grundlage hierfür sind die Vorschriften des Kapitalanlagegesetzbuches (KAGB), das die Richtlinie 2011/61/EU über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFMD) umsetzt, und der ergänzenden Delegierte Verordnung (EU) Nr. 231/ 2013. Diese seit dem 22. Juli 2013 geltenden Vorschriften regeln die investmentrechtliche Landschaft in Deutschland vollständig neu und haben umfassende praktische Auswirkungen auf das bisherige Geschäftsmodell alternativer Investmentfondsmanager (AIFM), namentlich bei geschlossenen Fonds und Private Equity Fonds. Einer der Kernpunkte der neuen Vorschriften ist die Verpflichtung zur Einrichtung eines Compliance-Systems im Sinne einer „permanent compliance-function“, mit dem Compliance-Risiken gemanagt und die Einhaltung der operativen und strukturellen Vorgaben der neuen Vorschriften gewährleistet wird. Compliance-Vorschriften, wie sie bereits aus dem Wertpapierdienstleistungssektor und dem der offenen Investmentvermögen bekannt sind, finden damit nun auch Eingang in das Management der alternativen Investmentvermögen.

In der Praxis münden die neuen rechtlichen Vorgaben letztlich in die Implementierung eines Compliance Life Cycle Modell, dessen Eckpfeiler das KAGB und die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 231/ 2013 festschreiben. Das geforderte Compliance-System setzt sich danach aus den vier Grundelementen Überwachung, Analyse, Reporting sowie Planung und Steuerung zusammen. Die Outsourcing Regelungen der Delegierte Verordnung (EU) Nr. 231/ 2013 lassen hier ausreichend Spielraum, ein solches Modell nach Verhältnismäßigkeitsgrundsätzen den Bedürfnissen des jeweiligen AIFM, mit Blick auf dessen bisherige Tätigkeit und zukünftige Ausrichtung, anzupassen.

Die Anpassung der bestehenden Geschäftsmodelle der betroffenen AIFM an ein solches Compliance Life Cycle Modell bedarf eines strukturierten Implementierungsprozesses. Dieser wird typischerweise folgende Phasen durchlaufen: Analyse (Soll-/Ist-/Gap-Analyse), Konzeption (Strategie, Toolbook), Implementierung (Change Management), Test- und Aktivierungsphase.

Der Buchbeitrag von Dr. Verfürth geht im Einzelnen auf die Hintergründe der Compliance-Regelung und die Verankerung in den neuen rechtlichen Grundlagen ein. Er beschreibt die mögliche Ausgestaltung eines Compliance-Systems in Form eines Life Cycle Modells und gibt Hinweise für die praktische Implementierung.