Das Financial Services Team informiert mit dem Financial Services News Flash regelmäßig über Neuigkeiten aus den Bereichen

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sowie sonstige die Finanzbranche betreffende wesentliche Nachrichten.

Dabei werden insbesondere aktuelle Gesetzgebungsverfahren auf europäischer und nationaler Ebene und aktuelle Entwicklungen in der Aufsicht praxisnah dargestellt.

Bereits am 10. November 2014 hat der Rat der Europäischen Union seinen im Oktober veröffentlichen Entwurf der PRIIP-Verordnungangenommen. Er beruht auf der Fassung, die vom Europäischen Parlament im April 2014 nach Abschluss der Trilog-Verhandlungen verabschiedet wurde. In Kürze ist mit der Veröffentlichung der PRIIP-Verordnung im Amtsblatt der EU zu rechnen.

Die PRIIP-Verordnung sieht an zahlreichen Stellen Konkretisierungen durch sog. technische Regulierungsstandards (Regulatory Technical Standards - RTS) vor, die wegen des breiten Anwendungsbereichs der PRIIP-Verordnung gemeinsam von den drei Europäischen Aufsichtsbehörden (ESAs) ESMA, EBA und EIOPA vorbereitet werden sollen.

Am 17. November 2014 haben die ESAs nunmehr ein gemeinsames Diskussionspapier zum Basisinformationsblatt (KID) für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIPs) veröffentlicht.

In diesem Diskussionspapier stellen die drei ESAs auf 114 Seiten (!) erste Überlegungen für die Vorbereitung der zahlreichen in der PRIIP-Verordnung angelegten Regulatory Technical Standards (RTS) vor. Mit den auf Basis dieser Konsultation erarbeiteten RTS-Entwürfen wollen die ESAs insbesondere Inhalte und Darstellung der neuen KID konkretisieren, z.B. in Bezug auf die Darstellung von Risiken und Ertrag, die Berechnung des Risikoindikators oder die Offenlegung von Kosten. Gerade bei der Frage der Offenlegung von Kosten geht das Diskussionspapier auch auf das Zusammenspiel von PRIIP-Verordnung und MiFID II ein.

Die Frist für Stellungnahmen zu diesem Diskussionspapier endet am 17. Februar 2015. Die ESAs planen, im Herbst 2015 Entwürfe der RTS zur Konsultation zu stellen. Zuvor soll jedoch ein “Verbraucher-Test” seitens der EU-Kommission durchgeführt werden.