Das Jahr 2016 ist nun doch einige Zeit her und das Arbeitsrecht und seine Schwellenwerte standen in der Zwischenzeit nicht still, daher bedarf unser Beitrag Schwellenwerte im Arbeitsrecht ein Update. Wir haben die Werte daher für Sie aktualisiert und in einer Tabelle zusammengefasst, die am Ende des Beitrages zum Download für Sie bereit steht.

Zu den Grundsätzen und rechtlichen Entwicklungen bei der Bestimmung der Schwellenwerte gilt allgemein folgendes: Die Ausübung von bestimmten Rechten und Pflichten im Arbeitsrecht ist verknüpft mit gesetzlich festgelegten Schwellenwerten. Ist der jeweilige Schwellenwert erreicht, kann etwa ein betriebliches Mitbestimmungsrecht oder auch ein Recht zur Mitgestaltung der unternehmensbezogenen Vorgänge zu beachten sein. Es geht also um das Recht der Beteiligung an betriebsübergreifenden unternehmerischen Prozessen.

Was ist bei der Prüfung der Schwellenwerte zu beachten?

Arbeitsrechtliche Schwellenwerte werden nicht einheitlich behandelt:

  • Zu unterscheiden ist zwischen Mindestwerten und einer Beschäftigung von „mehr als“ einer bestimmten Anzahl an Arbeitnehmern. Wichtig ist insoweit auch die Differenzierung zwischen absoluten Zahlen und Regelbeschäftigten.
  • Zudem ist der Anknüpfungspunkt des Schwellenwertes zu beachten. Hier kann für die Bestimmung der erforderlichen Arbeitnehmeranzahl das Unternehmen, der Betrieb oder sogar die Arbeitsstätte relevant sein.
  • Zusätzlich ist der Zeitraum für die Bestimmung der Arbeitnehmerzahl von Bedeutung. Bei den meisten relevanten Schwellenwerten handelt es sich um die „in der Regel“ beschäftigten Arbeitnehmer. Andere Rechtsvorschriften stellen auf die Jahresdurchschnittszahl der Beschäftigten oder auf einen konkreten Zeitpunkt ab.
  • Schließlich werden bei der Bestimmung der Arbeitnehmerzahl einzelne Beschäftigungsgruppen unter Umständen nicht oder nicht voll mit einbezogen. Insbesondere Teilzeitbeschäftigte werden je nach Vorschrift pro Kopf, zeitanteilig oder nur bei Überschreitung einer bestimmten Wochenstundenzahl berücksichtigt.

Entsprechend ist eine genaue Prüfung der jeweils einschlägigen Norm anzuraten.

Was hat sich in den vergangen Jahren geändert?

Die Schwellenwerte im Arbeitsrecht haben sich insbesondere an folgenden Stellen geändert:

  • Leiharbeitnehmer zählen zu den Angestellten – Der Gesetzgeber hat im Rahmen der AÜG-Reform nunmehr ausdrücklich festgelegt, dass Leiharbeitnehmer im Betriebsverfassungsrecht und im Recht der Unternehmensmitbestimmung bei den Schwellenwerten als Arbeitnehmer mitzuzählen sind, § 14 Abs. 2 S. 5 und 6 AÜG. Dies gilt, wenn diese Leiharbeitnehmer „in der Regel“ in dem Unternehmen beschäftigt sind oder eine bestimmte Dauer des Arbeitskräfteeinsatzes erforderlich ist. Ausschlaggebend ist, ob das Unternehmen innerhalb eines Jahres über die Dauer von mehr als sechs Monaten Arbeitsplätze mit Leiharbeitnehmern besetzt hat. Diese Mindestdauer ist arbeitsplatzbezogen, sie gilt daher unabhängig davon, ob es sich dabei um den Einsatz eines bestimmten oder wechselnder Leiharbeitnehmer handelt und ob die Leiharbeitnehmer auf demselben oder auf verschiedenen Arbeitsplätzen eingesetzt werden, § 14 Abs. 2 S. 6 AÜG.
  • Kurzarbeiter zählen wie Vollzeitkräfte – Gerade höchstaktuell ist die Bedeutung von Kurzarbeit. Über die Voraussetzungen der Möglichkeit der Kurzarbeit haben wir u. a. in dem Beitrag von Dr. Anja Dachner „Kurzarbeit – eine Bestandsaufnahme“ informiert. Damit ein Unternehmen die Kurzarbeit für ihre Mitarbeiter aufgrund einschlägiger Rechtsgrundlage anordnen kann, müssen aufgrund von wirtschaftlichen Entwicklungen Arbeitsaufträge ausbleiben. Dabei gilt, dass mindestens zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein müssen. Ansonsten muss mindestens ein Drittel der Belegschaft betroffen sein. Wie viele Mitarbeiter der Betrieb hat, ist dabei hingegen nicht von Bedeutung. Es muss also keine besondere Schwelle einer bestimmten Betriebsgröße erreicht werden.

Praxishilfe zum Download

Eine ausführliche Liste der wichtigsten im Arbeitsrecht relevanten Schwellenwerte finden Sie hier zum Download.