Mit einem Tax Compliance Management System (Tax CMS) möchten Unternehmen die Erfüllung ihrer steuerlicher Pflichten durch aktives Steuermanagement sicherstellen. Dies kann durch ein Maßnahmen- und Prozesssystem erreicht werden, das von der Unternehmensführung implementiert wird. Ein Tax CMS dient dazu, dass gesetzliche Vertreter des Unternehmens, Arbeitnehmer und außenstehende Dritte die anwendbaren Steuervorschriften kennen und einhalten und beugt so steuerrechtlichen Verstößen vor.

Inwieweit eine gesetzliche Verpflichtung zur Einrichtung eines Tax CMS in den einzelnen EU Mitgliedstaaten besteht, wurde von Hogan Lovells in einer Studie im Oktober 2017 untersucht. Diese Studie umfasst Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Polen und das Vereinigte Königreich. Die komplette Studie finden Sie hier in englischer Sprache.

Das Ergebnis der Studie zeigt, dass es in den untersuchten europäischen Staaten – mit Ausnahme der speziellen europarechtlichen Regelungen im Mehrwertsteuerrecht und bestimmter Vorgaben im Zollrecht – keinen rechtlichen Zwang zur Implementierung eines Tax CMS gibt. Dennoch sollte auf ein Tax CMS in den meisten Staaten nicht verzichtet werden. In einigen Staaten wird dies auch von der Verwaltung ausdrücklich empfohlen (so z.B. in Deutschland, Polen und dem Vereinigten Königreich).

Ein Tax CMS kann abhängig vom jeweiligen Staat folgende Vorteile haben:

  • Im Falle einer Betriebsprüfung lässt sich mit Hilfe eines Tax CMS die Sorgfältigkeit und „Gutgläubigkeit“ des Steuerzahlers leichter beweisen. Dies kann zu einer Reduktion von Strafen und Bußgeldern führen oder sogar zur Folge haben, dass von derartigen Sanktionen komplett abgesehen wird.
  • Das Tax CMS kann ein Indiz sein, dass ein Steuerpflichtiger bei der Abgabe einer unvollständigen oder fehlerhaften Steuererklärung nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Insoweit scheiden eine mögliche Strafverfolgung wegen Steuerhinterziehung oder ein steuerliches Ordnungswidrigkeitsverfahren aus.
  • Ferner erlaubt die Einrichtung eines Tax CMS in Italien und den Niederlanden eine verstärkte und kooperative Zusammenarbeit mit den Steuerbehörden. Daraus resultieren gegebenenfalls ein schnelleres Verwaltungsverfahren, eine Reduktion von Steuerstrafen, eine Senkung des Risikos steuerstrafrechtlicher Verfolgung und eine verminderte Notwendigkeit von Betriebsprüfungen.

Die Studie zeigt, dass es in Europa einen allgemeinen Trend gibt, wonach die Einrichtung eines Tax CMS immer wichtiger wird. Die Gründe, warum ein Tax CMS empfehlenswert sein kann oder auf jeden Fall eingerichtet werden sollte, variieren jedoch abhängig vom jeweiligen Staat. Hogan Lovells mit über 40 Büros weltweit hilft Ihnen gerne bei Fragen rund um Ihr Tax CMS.