Das OLG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 21. September 2017 (6 U 250/16) entschieden, dass die Verwendung der Domains www.monumentereisen.de und www.monumente-reisen.de zur Weiterleitung auf eine Website, auf der unter anderem Reisen zu Baudenkmälern angeboten werden, die ältere deutsche, für Reisedienstleistungen eingetragene Wort-/Bildmarke

verletzt. Das Landgericht hatte die Klage zunächst wegen fehlender Verwechslungsgefahr abgewiesen, da es angenommen hatte, dass es sich bei „Monumente Reisen“ um eine rein beschreibende Angabe handele, der jede Unterscheidungskraft fehle.

Das OLG sah dies anders und bejahte eine Verwechslungsgefahr: Die Beklagte verwende die beiden Domainnamen markenmäßig, nämlich als Herkunftshinweis für die angebotenen Reisedienstleistungen: bei „Monumente Reisen“ handele es sich nicht um einen glatt beschreibenden Hinweis, sondern um ein Fantasiewort mit eigenschöpferischem Gehalt. Der Verkehr messe dem Begriff einen gewissen „kennzeichnenden Überschuss“ bei, zumal der Begriff des „Monuments“ zwar weitgehend, aber nicht vollständig dem des Denkmals entspreche, weniger gebräuchlich sei und eher antiquiert erscheine. Insgesamt wirke die Bezeichnung „Monumente Reisen“ daher im Unterschied zu reinen Sachangaben wie „Städtereisen“, „Museumsreisen“ oder auch „Denkmalsreisen“ nicht als eingängige Beschreibung der hiermit bezeichneten Reisen, sondern enthalte eine gewisse Verfremdung, die ihm eine wenn auch geringe Herkunftsfunktion verleihe. Auch wenn die Klagemarke angesichts des beschreibenden Anklangs ihres Wortbestandteils nur über eine geringe originäre Kennzeichnungskraft verfüge, reiche dies aus, um vor dem Hintergrund der Dienstleistungsidentität und identischen Übernahme des Wortbestandteils der Klagemarke eine Verwechslungsgefahr zu bejahen.

Eine markenmäßige Benutzung der Bezeichnung „Monumente Reisen“ ist nach Auffassung des OLG im Übrigen selbst dann zu bejahen, wenn man mit dem Landgericht den Begriff als ursprünglich glatt beschreibend ansehen wollte. Denn dann würde der angesprochene, eher kleine Verkehrskreis der Denkmalinteressierten diesem Domainnamen jedenfalls deshalb eine Herkunftsfunktion beimessen, weil ihm der Werktitel „Monumente“ bekannt sei, unter dem die Klägerin seit vielen Jahren mit nicht unerheblicher Auflage eine Zeitschrift herausgibt, die sich mit Denkmälern beschäftigt. Angesichts der Bekanntheit dieses Zeitschriftentitels erwarte der Verkehr, dass unter dem Domainnamen „monumente-reisen“ thematisch passend Leserreisen angeboten würden.

Praxistipp:

Die Entscheidung belegt, dass auch Marken mit schwacher originärer Kennzeichnungskraft aufgrund beschreibenden Anklangs des Wortbestandteils durchaus einen praktischen Wert haben und man sich somit nicht davor scheuen sollte, für derartige Bezeichnungen Wort-/Bildmarkenschutz zu beantragen. Zudem zeigt die Entscheidung einmal mehr, dass es sich auch bei „sprechenden“ Domainnamen, die einen beschreibenden Anklang auf die darunter angebotenen Dienstleistungen aufweisen, lohnt, vorab eine Marken- sowie Werktitelrecherche durchzuführen.