Mitarbeiter des IT- Sektors, z. B. Programmierer, profitieren in Rumänien bereits seit dem Jahr 2004 unter gewissen Voraussetzungen von Steuererleichterungen. Mit Jahresbeginn 2017 wurde die Anweisung 2903/2016 des Finanzministeriums erlassen, welche die Details der Lohnsteuerbefreiung für Programmierer neu regelt.

Die ab 1. Februar 2017 geltende neue Anweisung ersetzt die bisherige Anweisung 835/2015 und beinhaltet wesentliche Änderungen. Diese sind für Unternehmen, die in Rumänien solche IT- Mitarbeiter einsetzen, überwiegend positiv; im Folgenden werden sie gemeinsam mit weiteren Regelungen kurz dargestellt.

Aufhebung des Umsatzkriteriums

Eine wesentliche Änderung und Verbesserung stellt der Wegfall des bestehenden Umsatzkriteriums dar. Bisher konnte die Lohnsteuerbefreiung für Einkünfte angestellter IT-Programmierer nur geltend gemacht werden, wenn der Arbeitgeber pro Angestellten, für welchen die Lohnsteuerbefreiung in Anspruch genommen werden sollte, einen Vorjahresumsatz aus dem Verkauf von entwickelter Software von mindestens 10.000 USD nachweisen konnte. Für die Lohnsteuerbefreiung ist neuerdings kein Mindestumsatz aus dem Verkauf der Software mehr nötig, sondern nur noch die Erfüllung der in Folge dargestellten Kriterien.

Begrüßenswert ist, dass die Anwendbarkeit dieser Regelung auch auf das Jahr der Gründung eines Unternehmens sowie auch unterjährig im Falle von Umstrukturierungen ausgeweitet wurde. Dies klärt eine Reihe praxisrelevanter Fragen, die sich bisher stellten.

Zusammenfassung der Voraussetzungen

Die Lohnsteuerbefreiung gilt für Angestellte, deren Arbeitgeber in Rumänien als Tätigkeitsgegenstand die Entwicklung von Software ausübt (Verlegen von Software, Programmierungstätigkeiten, Beratung und sonstige Dienstleistungen im Bereich IT aufgrund bestimmter sog. CAEN-Codes); die Angestellten selber müssen eine von acht Tätigkeiten (aufgrund der dazugehörigen „C.O.R. Codes“) ausüben, die im Anhang der Anweisung genauer beschrieben werden.

Die Angestellten müssen Teil einer dementsprechend spezialisierten Abteilung sein und über eine entsprechende Ausbildung verfügen (seit 2015 nicht mehr zwingend aus dem IT-Bereich); das Unternehmen muss in seinen Büchern die Einkünfte aus der Software-Entwicklung separat darstellen sowie die Arbeitsverträge mit diesen Angestellten und interne Anweisungen dazu separat verwalten, um diese im Falle einer Kontrolle nachweisen zu können. Die Befreiung gilt nicht nur für rumänische Staatsangehörige, sondern bei Nachweis der gleichwertigen und anerkannten Ausbildung auch für EU-/EWR-Bürger sowie Schweizer Staatsbürger.

Zur administrativen Vereinfachung wurde für die Arbeitgeber die Möglichkeit geschaffen, die entsprechenden Nachweis-Dokumente in elektronischer Form, versehen mit einem digitalen Zertifikat, zu archivieren.

Aufhebung der Deckelung der Beitragsbemessungsgrenze für die Sozialversicherung

In diesem Zusammenhang ist, wie bereits an dieser Stelle erwähnt, nochmals die durch die Dringlichkeitsverordnung 3/2017 erfolgte Aufhebung der Deckelung der Beitragsbemessungsgrundlage für Pensions- und Krankenversicherungsbeiträge (in Höhe von bisher fünf rumänischen Durchschnittsgehältern) zu erwähnen. Diese betrifft sowohl Arbeitgeber- als auch Arbeitnehmer-Beitrage zu den beiden genannten Pflichtversicherungen. Die Aufhebung der Deckelung wird ebenfalls ab Februar 2017 wirksam.

Da der IT-Bereich tendenziell von einer guten Gehaltssituation geprägt ist, werden von der Arbeitgebervereinigung der Software- und Servicebranche ANIS erhebliche Auswirklungen auf Arbeitnehmer und Arbeitgeber in der IT-Branche erwartet.

Steuerbefreiungen auch für Forschung und Entwicklung

Zu nennen ist auch die neu eingeführte Körperschaftsteuerbefreiung für Unternehmen, welche ausschließlich Tätigkeiten der Forschung und Entwicklung durchführen. Diese sind für die ersten zehn Jahre ab Gründung des Unternehmens (bzw. 10 Jahre ab Veröffentlichung der Bestimmung am 6. Januar 2017) von der Körperschaftsteuer befreit, wobei zusätzliche Regelungen für staatliche Beihilfen zu beachten sind.

Fazit

Prinzipiell ist aus dem Wegfall des Umsatzkriteriums eine breitere Anwendung der Lohnsteuerbefreiung für IT-Programmierer im Angestelltenverhältnis speziell bei kleineren Unternehmen in der Branche zu erwarten und zu begrüßen. Dennoch sind durch die Aufhebung der Deckelung der Beitragsbemessungsgrundlage zusätzliche Belastungen im Falle höherer Gehälter in der IT-Branche zu erwarten, welche sowohl den Arbeitnehmer selbst als auch den Arbeitgeber betreffen.

Die getroffenen Maßnahmen führen somit nicht in allen Fällen zu Erleichterungen. Bei gesamter Betrachtung ist Rumänien wohl aber weiter als sehr attraktiver IT-Standort zu betrachten.