In einem aktuellen Beitrag im Betriebs-Berater wird das Schreiben des Bundesfinanzministeriums (BMF) vom 6. Dezember 2018 zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in der Rechtssache Hornbach ausführlich erläutert. Den Beitrag im Betriebs-Berater können Sie hier kostenfrei abrufen.

Der EuGH hat mit Urteil vom 31. Mai 2018 (C-382/16 – Hornbach) entschieden, dass eine Regelung zum Fremdvergleich bei grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen wie § 1 Außensteuergesetz nur dann mit der Niederlassungsfreiheit vereinbar ist, wenn die Steuerpflichtigen die Möglichkeit haben, gegenüber dem Finanzamt nachzuweisen, dass nicht fremdübliche Bedingungen mit einem verbundenen Unternehmen aus wirtschaftlichen Gründen vereinbart wurden. Zu diesem Urteil hat das BMF durch Schreiben vom 6. Dezember 2018 (BStBl. I 2018, 1305) Stellung genommen. Das BMF möchte die Grundsätze der Hornbach-Entscheidung nur in Bezug auf nicht fremdübliche Sanierungsmaßnahmen innerhalb der EU anwenden.

Der Beitrag im Betriebs-Berater erscheint mit freundlicher Genehmigung der Deutscher Fachverlag GmbH. Einen Blogbeitrag zur Hornbach-Entscheidung des EuGH finden Sie hier.