Ein PRIIP kann: 

  1. entweder, unabhängig von seiner Form, ein Anlageprodukt, bei dem der dem Kleinanleger zurückzuzahlende Betrag aufgrund der Abhängigkeit von Referenzwerten oder der Entwicklung eines oder mehrerer Vermögenswerte, die nicht direkt vom Kleinanleger erworben werden, Schwankungen unterliegt,
  2. ii. oder ein Versicherungsprodukt, das einen Fälligkeitswert oder einen Rückkaufwert bietet, der vollständig oder teilweise direkt oder indirekt Marktschwankungen ausgesetzt ist, sein. 

Ein „verpacktes Anlageprodukt für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukt“ oder „PRIIP“ ist jedes Produkt, das unter eine oder beide der vorliegenden Begriffsbestimmungen fällt. Ziel der Verordnung ist die Erstellung eines Basisinformationsblatts vergleichbar mit dem Basisinformationsblatt, welches bereits für OGAWs entwickelt worden ist. Die Verordnung ist auf die PRIIP, die „Hersteller“ (die Emittenten), und „die Personen, die zu diesen Produkten raten oder diese verkaufen“ (die Vertreiber) anwendbar. Ein PRIIP-Hersteller ist ein Rechtsträger, welche den PRIIP auflegt, bestehende PRIIPs abändert, einschließlich jedoch nicht beschränkt auf Verlagerungen des Risikos, Änderung des Renditeprofils oder der mit der Anlage in einen PRIIP verbundenen Kosten. Ein PRIIP-Verkäufer ist eine Person, die einem Kleinanleger im Sinne der MiFID II einen PRIIP-Vertrag anbietet oder mit diesem abschließt. 

Bereich: Versicherungsprodukt 

Diese Verordnung gilt zunächst nicht für:

  • Nichtlebensversicherungsprodukte, 
  • Lebensversicherungsverträge, deren vertragliche Leistungen nur im Todesfall oder bei Arbeitsunfähigkeit infolge von Körperverletzung, Krankheit oder Gebrechen zur Auszahlung fällig werden, 
  • Einlagen, die keine strukturierten Einlagen im Sinne des MiFID II sind,
  • Wertpapiere, die nicht in der Prospektrichtlinie vorgesehen sind (mit Ausnahme der freigestellten Privatplatzierung), und
  •  Altersversorgungssysteme und Altersversorgungsprodukte. 

Dienstleistungen von Wildgen, Partners in Law

Die PRIIP-Verordnung legt Herstellern und Vertreibern weitreichende Verpflichtungen auf. So obliegt die Aufsetzung des Basisinformationsblattes dem Hersteller, wobei die ordnungsgemäße Weiterleitung des Basisinformationsblattes an den Kleinanleger in den Pflichtenkreis des Vertreibers fällt.

Hierbei bietet Wildgen, Partners in Law, Herstellern folgende Dienstleistungen an:

  • Sicherstellung der Einhaltung der einschlägigen Gesetze und Verordnungen,
  • Vereinfachung von Produkten um diese verbraucherfreundlich zu gestalten (klare, faire, nicht irreführende und verständliche Formulierung des Produkts usw.). 

Darüber hinaus bietet Wildgen, Partners in Law, umfassende Dienstleistungen sowohl für den Hersteller als auch den Vertreiber an:

  • Erstellung und Verhandlung von Wertpapierleihverträgen,
  • Klassifizierung von Anlageprodukten.

Schlussfolgerung 

Die PRIIP-Verordnung ist am 29. Dezember 2014 in Kraft getreten und wird ab dem 31. Dezember 2016 verbindlich gelten.

Zum heutigen Tag bleiben viele Fragen insbesondere hinsichtlich der Form und der Ausgestaltung des Basisinformationsblatts sowie der gebotenen Aufklärung bei komplexen Produktstrukturen offen und bedürfen einer näheren Begutachtung im Einzelfall. In diesem Zusammenhang ist die Veröffentlichung von technischen und aufsichtsrechtlichen Standards für das vierte Quartal 2015 vorgesehen.