Als sogenannte „Metadaten“ bezeichnet man Hintergrundinformationen zu einem Werk – etwa den Namen des Buchautors oder Bildfotografen. Solche Daten haben einen nicht zu unterschätzenden Wert, denn machen sie das Werk er recherchierbar. Das Oberlandesgericht Köln hat in einem jüngst veröffentlichten Urteil festgestellt, dass die Weitergabe von Fotos, deren Metadaten unbefugt bearbeitet oder gelöscht wurden, gegen das Urheberrecht verstößt (Urt. v. 20. Januar 2017, Az. 6 U 105/16). Die Entscheidung erging zu § 95c UrhG. Diese Norm kann – wie das Gericht nun klarstellt – auch bereits durch grobe Fahrlässigkeit verletzt werden.

Hintergrund

Die Entwicklung der Digitalfotografie hat mit Blick auf die Zuordnung von Metadaten und Werk einen Quantensprung bedeutet. Wird heutzutage ein Foto mit einer Digitalkamera oder einem Smartphone gemacht, werden automatisch sogenannte Exif-Daten (Exchangeable Image File Format) erstellt. Diese werden die in der Bilddatei selbst mit abgespeichert. Diese Daten enthalten beispielsweise das Datum und die Uhrzeit, die Brennweite und die Belichtungszeit. Darüber hinaus können weitere Daten nachträglich manuell hinzugefügt werden, die sogenannten IPTC-Daten (International Press Telecommunications Council). Mittels IPTC-Daten können die Fotografen dem Bild eine Beschreibung beifügen, ihren Namen und Kontaktdaten als Urheber oder einen Urheberrechtsvermerk hinterlassen.

Im Mittelpunkt des aktuellen Urteils stehen die Metadaten von ca. 160 Fotos, die der Kläger als professioneller Fotograf im Auftrag für die Beklagte angefertigt hatte. Der Kläger vermerkte in den IPTC-Daten der Fotos unter anderem Informationen zu seiner Person, seiner Adresse und Homepage sowie den Urheberrechtsstatus. Die Beklagte löschte jedoch diese Daten und überschrieb selbige, bevor sie die Fotos an Dritte weitergab. Der Fotograf sah in der Löschung seiner Metadaten eine Verletzung seiner Urheberrechte und ging vor Gericht.

Urteil

Das Oberlandesgericht Köln hat dem Fotografen nun Recht gegeben. Die Löschung der Metadaten stelle einen Verstoß gegen § 95 c UrhG dar. Nach dieser Bestimmung dürfen Werke, bei denen Informationen für die Rechtewahrnehmung „wissentlich unbefugt“ entfernt oder geändert wurden, nicht unbefugt verbreitet werden. Dies jedenfalls dann nicht, wenn dem Handelnden bekannt ist oder den Umständen nach bekannt sein müsste, dass er dadurch eine Verletzung von Urheberrechten veranlasst oder ermöglicht.

Bereits in der ersten Instanz war festgestellt worden, dass es sich bei den Metadaten um Informationen für den Rechtewahrnehmung im Sinne von § 95c UrhG handelt. Dies sehen die Berufungsrichter ebenso. Das Urteil befasst sich darüber hinaus intensiv mit der Frage, ob auch das subjektive Tatbestandsmerkmal zu bejahen ist. Hierbei ist zu differenzieren. Es kommt (1) auf die wissentlich unbefugte Verbreitung und (2) das Kennen oder Kennenmüssen der Verletzung der Urheberrechte an. In Bezug auf letzteres stellt das Oberlandesgericht nun klar, dass Vorsatz ist nicht zwingend erforderlich ist, sondern auch grobe Fahrlässigkeit ausreicht – eine nicht unerhebliche Ausweitung des Anwendungsbereichs der Norm.

Bei der Beklagten, die im Werbebereich tätig ist, seien beide Elemente zu bejahen, so die Richter. Insbesondere könne sich die Beklagte nicht darauf berufen, sie hätte aufgrund der Einräumung der umfassenden Nutzungsrechte darauf vertrauen dürfen, die Löschung der Daten sei rechtmäßig. „Eine solche Naivität im sensiblen Bereich der Urheberrechte ist nicht glaubhaft“, so das Gericht.

Anmerkung

Mit dem vorliegenden Urteil hat – soweit ersichtlich – zum ersten Mal ein zweitinstanzliches Gericht zu diesem Sachkomplex entschieden. Dem Ansatz, auch grobe Fahrlässigkeit reiche im Rahmen von § 95c UrhG aus, kann vor dem Hintergrund eines effektiven Urheberrechtsschutzes nur zugestimmt werden. Es spricht zudem einiges dafür, dass sich die Erwägungen auch auf eine Fallkonstellation mit einfacher Fahrlässigkeit übertragen lassen. In jedem Fall unterstreicht das Urteil zu Recht die wirtschaftliche Bedeutung von Metadaten im Zeitalter digitaler Werknutzung.