Die BaFin hat am 04.01.2016 zum einen das Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG,ZAG und KAGB zum anderen das Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB veröffentlicht. Außerdem hat die BaFin Formulare und Checklisten bereitgestellt, die in diesem Zusammenhang zu verwenden sind.

1. Das „Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB“ ersetzt das bis dato geltende „Merkblatt für die Prüfung der fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit von Geschäftsleitern gemäß VAG, KWG, ZAG und InvG“ vom 20. Februar 2013 im Bereich des Geltungsbereiches des KWG und ZAG – und enthält erstmals auch Anforderungen an die Geschäftsleiter im Geltungsbereich des KAGB. Unter anderem werden darin die Anforderungen für die fachliche Eignung der Geschäftsleiter konkretisiert.

  • So muss die fachliche Eignung in Bezug auf die fondsspezifische, von der Kapitalverwaltungsgesellschaft beabsichtigte Geschäftstätigkeit vorliegen.
  • Werden im Rahmen des Erlaubnisverfahrens zwei Geschäftsleiter benannt, die jeweils nur für ihren eigenen Bereich (z. B. offene Investmentvermögen einerseits und geschlossene Investmentvermögen andererseits), aber nicht für den jeweils anderen Bereich über theoretische und praktische Kenntnisse verfügen, kann dies unter bestimmten Voraussetzungen für die Anfangsphase ausreichend sein, um eine fachliche Eignung der Geschäftsleiter insgesamt zu bejahen, vorausgesetzt die Geschäftsleiter können plausibilisieren, wie sie sich in der Folgezeit die praktischen und theoretischen Kenntnisse für den jeweils anderen Bereich aneignen werden.

2. Das „Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB“ erläutert die fachlichen und persönlichen Anforderungen an die Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen, die nach den jeweiligen Aufsichtsgesetzen bestellt werden. Auch dieses Merkblatt enthält erstmals die Anforderungen an die Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen im Geltungsbereich des Kapitalanlagegesetzbuches. Hier ist letztlich nur die Mitgliedschaft in einem Beirat im Sinne des § 18 Abs. 2 KAGBanzeigepflichtig. Hierzu enthält das Merkblatt u.a. eine detaillierte Auflistung und Erläuterung der Unterlagen, die der Bestellungsanzeige beizufügen sind.

Ebenfalls finden sich auf der Seite der BaFin eine Reihe von Formularen und Checklisten, die zur Erleichterung der Anzeigenerstattung ab sofort zu verwenden sind.