Das Financial Services Team informiert mit dem Financial Services News Flash regelmäßig über Neuigkeiten aus den Bereichen

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sowie sonstige die Finanzbranche betreffende wesentliche Nachrichten. Dabei werden insbesondere aktuelle Gesetzgebungsverfahren auf europäischer und nationaler Ebene und aktuelle Entwicklungen in der Aufsicht praxisnah dargestellt.

Am 19. Dezember 2014 veröffentlichte ESMA ihren Technical Advice sowie ein umfangreiches Konsultationspapier zu möglichen Regulatory und Implementing Technical Standards (RTS und ITS) zur neuen MiFID und MiFIR.

Der Technical Advice stellt dabei auf knapp 450 Seiten ESMAs finale Vorschläge und Empfehlungen an die EU-Kommission für deren Delegierte Rechtsakte zur Konkretisierung zahlreicher Level 1-Vorgaben von MiFID II und MiFIR dar. Er basiert im Wesentlichen auf dem im Mai zur Konsultation gestellten Consultation Paper, folgt inhaltlich und thematisch der Struktur dieses Consultation Papers und soll auch die zahlreichen Stellungnahmen der Marktteilnehmer und anderer Akteure berücksichtigen. Zu einigen stark diskutierten Themen, wie z.B. im Zusammenhang mit der Zulässigkeit von Zuwendungen (Stichworte: Qualitätsverbesserung / Research als Zuwendungen) oder der Offenlegung von Kosten, hat ESMA nunmehr ihre Position festgelegt und der Kommission entsprechende Empfehlungen unterbreitet. Die abschließende Ausgestaltung der Level 2-Maßnahmen in Gestalt von Delegierten Rechtsakten obliegt nunmehr der EU-Kommission.

Das Konsultationspapier zu den RTS und ITS (knapp 650 Seiten) ist stark an das Discussion Paper von Mai 2014 angelehnt. Es folgt der Struktur des Discussion Papers und geht auf die gleichen Themen ein, wobei die jetzigen Vorschläge von ESMA wesentlich konkreter sind und laut ESMA unter Berücksichtigung der vielen Stellungnahmen zum Discussion Paper erarbeitet wurden. Dennoch ist ESMA erneut bei einigen Punkten an der Einschätzung und dem Input seitens der Marktteilnehmer gelegen und gewährt die Möglichkeit zur Stellungnahme vor Veröffentlichung der finalen RTS-/ ITS-Entwürfe.

Wie auch im Discussion Paper wird das Thema „Transparenz“ umfassend behandelt, wobei sich ESMA in diesem Zusammenhang im Rahmen dieses Konsultationspapiers nicht mit allen Arten von Nicht-Eigenkapitalinstrumenten auseinandersetzt. Für FX-Derivate, Kreditderivate, andere Derivate und CFDs plant ESMA ein separates Konsultationspapier, welches Anfang 2015 veröffentlicht werden soll.

Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen zu diesem Konsultationspapier (Eingabefrist: bis 2. März 2015) wird ESMA der EU-Kommission bis Mitte 2015 Entwürfe der RTS und bis Januar 2016 Entwürfe der ITS vorlegen. Erste Ideen zur zukünftigen Gestalt der RTS- und ITS-Entwürfe hat ESMA bereits jetzt auf über 500 Seiten im Annex B zum Konsultationspapier vorgestellt.

Sowohl der finale Technical Advice als auch das Konsultationspapier zu RTS und ITS sind für die bereits angelaufenen oder anstehenden Umsetzungsprojekte für MiFID II und MiFIR von großer Bedeutung, da sie in vielen Punkten wichtige Konkretisierungen geben und eine immer stärkere Tendenz für die kommenden Level II-Maßnahmen zeigen. Auf Basis dieser Veröffentlichungen können die Vorbereitungen auf den Geltungsbeginn von MiFID II und MiFIR wesentlich dezidierter voran getrieben werden.

Im Rahmen eines Ganztags-Seminars am 5. Februar 2015 wird das Financial Services Team einen ersten detaillierten Überblick über diese jüngsten Entwicklungen und wesentliche Inhalte der neuen Veröffentlichungen geben.

Wir werden Sie auch darüber hinaus in Zukunft über die weiteren Entwicklungen informieren und unterstützen Sie natürlich gerne bei den Vorbereitungen zur Umsetzung der neuen Vorgaben.