Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) hat das Merkblatt zur Bestimmung der formellen Gültigkeit von Präferenznachweisen überarbeitet und auf ihrer Homepage aufgeschaltet. Dieses Dokument zeigt in einer Zusammenfassung auf, ob ein Präferenznachweis unter den verschiedenen Freihandelsregimen gültig ist oder nicht, speziell beim Import von Waren. Natürlich sind die Bestimmungen in den jeweiligen Freihandelsabkommen bindend. Nachfolgend haben wir die vorgenommenen Änderungen aufgeführt und geben noch ergänzende Hinweise dazu.

Die Änderungen betreffen einerseits die Ursprungserklärungen, welche durch Ermächtigte Ausführer in Island ausgestellt werden, andererseits die Chinesische Ursprungszeugnisse der Visumsstelle Entry-Exit Inspection and Quarantine Bureau (AQSIQ):

  • Ursprungserklärungen, welche von Isländischen Firmen mit dem Status Ermächtigter Ausführer ausgestellt wurden, sind daraufhin zu überprüfen, ob die Angaben auf der Ursprungserklärung mit der im Internet publizierten Liste übereinstimmen (vgl. Seiten 15 unten). Island hat diese Liste neu veröffentlicht. Entsprechende Abklärungen müssen auch für Ursprungserklärungen aus Norwegen und Panama vorgenommen werden. Die Links zu den jeweiligen Listen sind im Dokument aufgeführt.
  • Die Ursprungszeugnisse von China von der Visumsstelle AQSIQ müssen dahingehend überprüft werden, ob das AQSIQ tatsächlich ein Ursprungszeugnis mit dieser Nummer ausgestellt hat (vgl. Seite 12 unten, mit Link zum Abfrageformular). Nebst dem AQSIQ ist auch das China Council for the Promotion of International Trade (CCPIT) dazu berechtigt, Ursprungszeugnisse auszustellen. Eine analoge Überprüfungsmöglichkeit besteht aber nicht für durch das CCPIT ausgestellte Ursprungszeugnisse.

Das Merkblatt in seiner jeweils aktuellen Fassung kann auf der Seite der EZV abgerufen werden. Die Abkommenstexte der Freihandelsabkommen und weitere Angaben sind im Dienstdokument D30 der EZV aufgeführt

Es ist zu empfehlen, möglichst vor der Einfuhr die Präferenznachweise (zumindest stichprobenweise) zu überprüfen, ob die jeweiligen Präferenznachweise gültig sind. Wenn ein Fehler im Nachgang zur Einfuhr durch die EZV festgestellt wird, werden die allenfalls zu Unrecht erlangten Zollvergünstigungen nacherhoben, d.h. Zollnachforderungen beim Importeur eingeleitet. Eine nachträgliche Korrektur ist in der Praxis in solchen Fällen oftmals schwierig.