Arbeitszeitkonten sind die Sparbücher der Arbeitswelt. Sammelt der Arbeitnehmer Plusstunden auf seinem Konto, kann er das Ersparte - je nach vertraglicher Regelung - regelmäßig durch zusätzliche Freizeit "abfeiern". Verbleibt am Ende des Arbeitsverhältnisses ein positiver Saldo, wird das Ersparte in barer Münze ausgezahlt.

Zeit ist also Geld – und sorgt daher oft für Ärger. Besteht Uneinigkeit über die Höhe des Kontostandes, muss der Arbeitnehmer seinen Anspruch auf Abgeltung der im Arbeitszeitkonto gesammelten Plusstunden nachweisen.

Eine von ihm selbst angefertigte Strichliste reicht dafür nicht, entschied das BAG in einem jüngst veröffentlichten Urteil (Az.: 5 AZR 767/13). Auch der Hinweis auf ein hohes Arbeitsaufkommen ist zu pauschal, um den Anspruch auf Gutschrift von „Plusstunden“ zu rechtfertigen.

Eigene Buchführung reicht nicht – selbst, wenn Arbeitgeber seine vertragswidrig unterlässt

Weil ihr Arbeitgeber ihre Arbeitszeiten vertragswidrig nicht erfasst hat, führte eine Angestellte selber Buch. Diese Dokumentation der von ihr geleisteten Überstunden reicht aber nicht, um eine Gutschrift dieser Stunden im Arbeitszeitkonto und daraus folgend einen Ausgleichsanspruch zu begründen, so das BAG.

Ein Arbeitnehmer könne seinen Anspruch auf Zeitgutschrift für geleistete Überstunden nicht allein dadurch nachweisen, dass er aufzeichnet, an welchen Tagen er von wann bis wann gearbeitet hat. Er müsse – wie im „normalen“ Überstundenprozess auch - darüber hinaus darlegen, dass diese Überstunden durch den Arbeitgeber angeordnet, gebilligt oder geduldet wurden oder jedenfalls zur Erledigung der geschuldeten Arbeit notwendig gewesen waren. Den Hinweis der Klägerin auf das hohe Arbeitsaufkommen und die behauptete Weisung des Geschäftsführers „sämtliche Gescha¨ftsanfa¨lle sofort zu bearbeiten“ hält das BAG für nicht überzeugend. Allein ein solcher pauschaler Vortrag reiche nicht aus, die Erforderlichkeit der geleisteten Überstunden darzulegen.

Selbst gefertigte Arbeitszeitaufstellungen führen dabei nach Ansicht des BAG selbst dann nicht zu einem höheren Abgeltungsanspruch, wenn der Arbeitgeber die Führung eines Arbeitszeitkontos vertragswidrig unterlassen hat. Auch wenn der Arbeitgeber das Arbeitszeitkonto geführt hätte, wäre es Sache der Klägerin ein „Mehr“ an abzugeltenden Stunden schlüssig darzulegen.

Vertrauensarbeitszeit steht Abgeltung nicht entgegen

Die auf dem Arbeitszeitkonto vorbehaltlos bescheinigten Guthabenstunden muss der Arbeitgeber allerdings bezahlen. Daran ändert auch – wie in dem durch das BAG entschiedenen Fall - eine spätere Vereinbarung von Vertrauensarbeitszeit nichts. Die Einführung von Vertrauensarbeitszeit steht dem Konzept des Arbeitszeitkontos nicht entgegen, sondern bedeutet lediglich, dass der Arbeitgeber auf die Festlegung von Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit verzichtet und darauf vertraut, der Arbeitnehmer werde seine Arbeitspflicht auch ohne Kontrolle der Arbeitszeiten durch den Arbeitgeber erfüllen.

Will der Arbeitgeber im Nachhinein den einmal bescheinigten Saldo auf dem Arbeitszeitkonto nicht vergüten, muss er nachweisen, inwiefern sich der Saldo reduziert hat. Bleibt er diesen Nachweis schuldig, muss er den Saldo durch Freizeitgewährung oder Zahlung ausgleichen.

Keine "Aufdrängung" von Überstunden

Aus Arbeitgebersicht ist zu begrüßen, dass der Arbeitnehmer auch bei einem Arbeitszeitkonto nicht durch "ungebetene" Mehrarbeit seinen Vergu¨tungsanspruch selbst bestimmen kann. Der Arbeitgeber muss sich Plusstunden auf dem Arbeitszeitkonto somit nicht aufdrängen lassen.

Gleichwohl muss der Arbeitgeber bei der Führung der Arbeitszeitkonten Sorgfalt walten lassen, denn einen einmal vorbehaltlos gestellten Saldo muss er später auch anerkennen.

Für Arbeitnehmer hingegen ist der Dokumentationsaufwand zur Geltendmachung nicht dem Arbeitszeitkonto gutgeschriebener Arbeitsstunden hoch. Zunächst muss sich aus seinem selbst gefertigten Nachweis ergeben, an welchen Tagen von wann bis wann Arbeit geleistet wurde. Die selbst gefertigte Liste sollte sich der Arbeitnehmer sodann vom Arbeitgeber abzeichnen lassen oder den Nachweis für die Anordnung der Überstunden, etwa in Form von E-Mails, archivieren.

Andernfalls war die geleistete Mehrarbeit vielleicht nicht vergeblich – aber umsonst.