Die Kontrolle der Aus-, Ein- oder Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck wird durch eine international einheitliche "Dual-Use-Güterliste" geregelt. Sog. Dual-Use Güter sind Güter (und Technologien), die sowohl militärisch wie auch zivil verwendet werden können. Eine Ausfuhr entsprechender Güter bedarf in der Schweiz in gewissen Konstellationen einer Ausfuhrgenehmigung durch die SECO. Eine solche wird abgelehnt, wenn die jeweiligen Güter zur Herstellung von nuklearen, biologischen oder chemischen Waffen (ABC-Waffen) oder deren Trägersystem dienen oder zur konventionellen Aufrüstung eines Staates beitragen. Damit soll vor allem die regionale und globale Sicherheit gewährleistet werden.

Da eine solche Kontrolle nur dann wirkungsvoll sein kann, wenn sie auf internationaler Ebene koordiniert wird, hat eine Gruppe von Staaten verschiedene internationale Exportkontrollregimes entwickelt. Basierend auf entsprechenden Vereinbarungen der einschlägigen Exportkontrollregimes hat die Schweiz nun Anpassungen der Anhänge 1 und 2 der Güterkontrollverordnung (GKV; SR 946.202.1) vorgenommen. Voraussichtlich werden diese Änderungen auf den 1. März 2016 in Kraft treten.

Die bevorstehenden Änderungen wurden am 11. Januar 2016 vom Staatssekretariat für die Wirtschaft (SECO) in einer unverbindlichen Aufstellung ("Changes Dual-Use Control Parameter 2016") veröffentlicht. Zudem hat das SECO die geänderte Liste ("Listrevision 2016 Anhänge 1 + 2 GKV Dual-Use") publiziert.

Für Betroffene empfehlen wir, die bestehende Güterklassifizierung hinsichtlich der erfolgten Änderungen zu überprüfen.